Mitsubishi und GE streiten um Windpatente

Münster - Der japanische Mitsubishi Konzern und der amerikanische Hersteller von Windkraftanlagen General Electric (GE) streiten um Patente für Windkraftanlagen. In dem schon länger anhaltenden Disput hat Mitsubishi Heavy Industries jetzt ein Kartellverfahren gegen GE in Arkansas angestrengt. Zusätzlich hat Mitsubishi eine weitere Klage gegen die Patentrechte auf Windkraftanlagen mit variabler Drehzahl in Florida eingereicht.

Mitsubishi und der amerikanische Ableger Mitsubishi Power Systems Americas werfen GE vor, den Markt für Windkraftanlagen mit variabler Drehzahl in den USA monopolisieren zu wollen. Mitsubishi plant den Bau einer Fabrik zur Herstellung von Windkraftanlagen im US-Bundesstaat Arkansas. Das Investitionsvorhaben beläuft sich auf 100 Mio US-Dollar, produziert werden sollen zunächst 250 Anlagen pro Jahr mit je 2,4 MW.

GE hatte bereits 2008 eine Klage gegen Mitsubishi eingereicht. Nachdem die US International Trade Commission in dem Patentstreit gegen GE entschieden hatte, hat GE nun eine neue Klage gegen Mitsubishi eingereicht und diese gegenüber der ersten Klage um zwei weitere Patente erweitert.

Der Patentstreit um Windkraftanlagen mit variabler Drehzahl für den US-Markt hat eine lange Tradition. Betroffen war in den neunziger Jahren bereits der deutsche Hersteller Enercon. Ausgangspunkt ist ein amerikanisches Patent der US-Windfirma Kenetech. Das Unternehmen wurde von Zond Energy Systems übernommen und diese Firma wiederum von der amerikanischen Enron. Nach der Insolvenz von Enron, die zuvor die deutsche Tacke Windtechnik aus Salzbergen übernommen hatte, wurde Enron wiederum von GE geschluckt. So gelangte schließlich auch das Patent zu General Electric.